Thursday, July 10, 2025

Meinungsfreiheit

"Das mediale, mehrheitlich grün-linke Weltbild repräsentiert nicht die Einstellung der Mehrheit in Deutschland", schreibt Sarna Röser in ihrem Essay, zu finden auf: https://www.focus.de/politik/meinung/kolumne-von-sarna-roeser-buerokratie-und-ein-xxl-sozialstaat-hemmen-unser-land-dabei-lohnt-sich-der-kampf_id_259773210.html

Zitate aus diesem Artikel:

"Die Tatsache, dass nur noch 40 Prozent der Deutschen glauben, ihre Meinung frei äußern zu können, spricht für sich. Zum Vergleich: 1990 waren es noch 78 Prozent. Auffällig ist, dass man dafür, sich öffentlich politisch „grün“ zu äußern, offenbar oft mehr Zuspruch bekommt, als wenn man dies als Liberaler oder Konservativer tut. So sind Dreiviertel (75 Prozent) der Grünen-Wähler überzeugt, die eigene Meinung frei aussprechen zu können. Wähler anderer Parteien sind hingegen sehr viel vorsichtiger oder lassen es oftmals sogar ganz sein."

"Das mediale, mehrheitlich grün-linke Weltbild repräsentiert nicht die Einstellung der Mehrheit in Deutschland. Der aktuelle Wahltrend zur Bundestagswahl bestätigt das. Lediglich 13,9 % der Deutschen würden den Grünen ihre Stimme geben, 3,1 Prozent der Linken."

Das heißt, die meisten Deutschen haben Angst vor Benachteiligung, wenn sie eine Meinung äußern, die nicht der linksgrünen Denkweise entspricht, obwohl diese nur von einer kleinen Minderheit geteilt wird. Offenbar richtet man sich nach den Medien - die meisten Journalisten sind Anhänger grüner oder linker Parteien.
 
In Österreich ist das teilweise ähnlich, aber nicht in jeder Branche: Die Medizin ist sehr konservativ. Hier eckt man an, wenn man progressive Ansichten vertritt. Karriere machen am ehesten altbackene Katholiken.
 
Google schreibt: "Meinungsfreiheit, auch Meinungsäußerungsfreiheit genannt, ist das Recht eines jeden, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten, ohne Angst vor Zensur oder Bestrafung. Es ist ein grundlegendes Menschenrecht und ein wichtiger Bestandteil einer funktionierenden Demokratie.
 
Die Meinungsfreiheit umfasst:
  • Das Recht, eine Meinung zu haben:
    Jeder hat das Recht, sich eine eigene Meinung zu bilden, unabhängig von der Meinung anderer oder der vorherrschenden Meinung.
  • Das Recht, diese Meinung zu äußern:
    Man kann seine Meinung in Wort, Schrift, Bild oder auf andere Weise mitteilen, sei es im privaten oder öffentlichen Raum.
  • Das Recht, Informationen zu suchen und zu empfangen:
    Zugang zu Informationen und verschiedenen Perspektiven ist wichtig, um sich eine fundierte Meinung bilden zu können.
Obwohl die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, ist sie nicht uneingeschränkt. Es gibt bestimmte Grenzen, die durch Gesetze und ethische Überlegungen gesetzt werden, um die Rechte anderer zu schützen und Gewalt oder Hass zu verhindern. Dazu gehören:
  • Verbot von Gewaltaufrufen:
    Es ist nicht erlaubt, zu Gewalt, Hass oder Diskriminierung gegen Einzelpersonen oder Gruppen aufzurufen.
  • Schutz der persönlichen Ehre:
    Beleidigungen, Verleumdungen oder Rufmord sind nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt.
  • Verbot von Volksverhetzung:
    Es ist nicht erlaubt, zur Gewalt oder zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufzurufen.
  • Verbot der Leugnung von Verbrechen:
    In Deutschland ist die Leugnung des Holocaust oder anderer Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafbar.
Die Meinungsfreiheit ist eng mit der Pressefreiheit und der Freiheit der Kunst verbunden. Medien und Künstler haben eine besondere Verantwortung, da ihre Äußerungen eine größere Reichweite haben. In Österreich ist die Meinungsfreiheit durch Artikel 13 des Staatsgrundgesetzes und die Europäische Menschenrechtskonvention garantiert. Es ist ein wichtiges Gut für eine offene und demokratische Gesellschaft."
 
Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine echte Demokratie! Das ist auch der Grund, warum ich der Ansicht bin, dass Österreich keine Demokratie ist.

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